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OBS-Publikationen

Soziale Rhetorik, neoliberale Praxis

Soziale Rhetorik, neoliberale Praxis

Eine Analyse der Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD

Autor/en: Stephan Pühringer / Karl M. Beyer / Dominik Kronberger
Veröffentlichungsdatum: 02.12.2021

Trotz verstärkter „sozialer“ Rhetorik bleibt die AfD in ihrer wirtschafts- und sozialpolitische Ausrichtung und ihrer konkreten parlamentarischen Arbeit im Bundestag fest in neoliberalen Mustern verhaftet. In der OBS-Studie wurden alle Anträge, Gesetzesentwürfe und Redebeiträge der AfD-Fraktion im Bundestag zu wirtschafts- und sozialpolitischen Themen zwischen 2017 und Ende 2020 ausgewertet. Die Analyse umfasst darüber hinaus programmatische Texte der Partei und ihre Aktivitäten in Fachausschüssen des Parlamentes. Freier Handel, Konkurrenz, Entbürokratisierung und Wettbewerbsfähigkeit gelten den RechtspopulistInnen in Anträgen und Reden als Lösungen fast aller Probleme.

Auch mit Blick auf Absichten der AfD, bei den kommenden Betriebsratswahlen stärker Fuß zu fassen, fällt der Befund eindeutig aus: Die wirtschafts- und sozialpolitischen Interessen speziell von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern werden von der AfD „links“ liegen gelassen.

Weitere Informationen zum Arbeitspapier

 

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