Soziale Rhetorik, neoliberale Praxis
Eine Analyse der Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD
OBS-Arbeitspapier 52
Erscheinungsdatum 2. Dezember 2021
Autoren: Stephan Pühringer/Karl M. Beyer/Dominik Kronberger
Informationen und Material zum Thema Rechtspopulismus & Wirtschafts-/Sozialpolitik
- DGB-Studie (2021): „Die AfD vor der Bundestagswahl 2021“
https://www.dgb.de/bundestagswahl-2021/++co++8d1db6d8-ff42-11eb-9235-001a4a160123 - Floris Biskamp (2020): Die Arbeiter_innen, der Autoritarismus und die AfD
https://florisbiskamp.com/wordpress/wp-content/uploads/2020/02/Floris-Biskamp-Die-Arbeiter_innen-der-Autoritarismus-und-die-AfD.pdf - Sauer et al. (2018): Rechtspopulismus und Gewerkschaften. Eine arbeitsweltliche Spurensuche
https://www.vsa-verlag.de/uploads/media/www.vsa-verlag.de-Sauer-ua-Rechtspopulismus-und-Gewerkschaften.pdf - Dörre et al. (2018): Arbeiterbewegung von rechts? Motive und Grenzeneiner imaginären Revolte
https://link.springer.com/content/pdf/10.1007%2Fs11609-018-0352-z.pdf - Karl Beyer/Stephan Pühringer (2018): Freiheitliche Flügelkämpfe? (Historische) Konfliktlinien in der FPÖ
www.beigewum.at/wp-content/uploads/KuWe-3_18-Beyer-P%C3%BChringer.pdf
Ausgewählte OBS-Publikationen zur AfD
- Desiderius-Erasmus-Stiftung – Politische Bildung von Rechtsaußen:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien-2021/desiderius-erasmus-stiftung-politische-bildung-von-rechtsaussen/ - Alternative Fakten im Gespräch – AfD-Diskussionen auf Facebook:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien-2021/alternative-fakten-im-gespraech/ - Rechte Allianzen in Europa – Wie sich NationalistInnen gegen die EU verbünden:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien-2021/rechte-allianzen-in-europa/ - Netzwerk AfD – Die neuen Allianzen im Bundestag:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien-2021/studien-2018/netzwerk-afd/ - Wettbewerbspopulismus – Die Alternative für Deutschland und die Rolle der Ökonomen:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/publikationen/titel/wettbewerbspopulismus/aktion/show/obspaec/Publication/
Seit einigen Jahren versucht die AfD sich von ihrem Image als neoliberale „Professoren-Partei“ zu befreien und stattdessen als Kämpferin für soziale Gerechtigkeit und "den kleinen Mann" aufzutreten. Nicht ohne Erfolg bei der Bundestagswahl 2021: Obwohl der Aufwärtstrend der Partei gestoppt scheint, wurde die AfD bei männlichen ArbeitnehmerInnen nach der SPD zweitstärkste Kraft. Auch gewerkschaftlich organisierte ArbeitnehmerInnen wählen die RechtspopulistInnen regelmäßig häufiger als die Durchschnittsbevölkerung. Unsere Studie untersucht erstmalig, ob diesem Imagewandel auch eine veränderte politische Haltung zugrunde liegt: Dafür wurden die Partei- und Wahlprogramme sowie alle wirtschafts- und sozialpolitischen Parlamentsinitiativen zwischen 2017 und 2020 analysiert. Das überraschend klare Ergebnis: Die soziale Rhetorik ist die oberflächliche Fassade einer Partei, die in ihren wirtschaftspolitischen Vorstellungen fest in neo- und ordoliberale Denktraditionen eingebunden bleibt.
Informationen zum Arbeitspapier 52
- OBS-Pressemitteilung: OBS-Studie entlarvt die „soziale Rhetorik“ der AfD als „oberflächliche Fassade“
[PDF] [OBS-Presseportal]
- "Die Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD", Info-Präsentation der IG Metall für die Betriebsratswahlen 2022 [PDF]
Beiträge der Autoren
Transparenz-Hinweis zu Korrektur im Arbeitspapier 52
Basis der Korrektur ist die Drucksache 19/4546 des Deutschen Bundestags, ein Antrag der AfD-Fraktion zur "Entlastung von Familien durch gestaffelten Erlass der Grunderwerbsteuer anhand der Anzahl der Kinder für selbstgenutztes Wohneigentum".
In der entsprechenden Drucksache wurde ein Wort ausgelassen, das in unserem Arbeitspapier nicht korrekt ergänzt wurde.
Auf Seite 47 des Arbeitspapiers hieß es:
"Dazu soll die Bundesregierung im ersten Schritt einen Gesetzentwurf einbringen, der zu einer gestaffelten [Erhöhung] [sic!] der Grunderwerbsteuer von Familien beim Kauf von selbstgenutztem Wohneigentum führt."
Korrekt muss es heißen:
"Dazu soll die Bundesregierung im ersten Schritt einen Gesetzentwurf einbringen, der zu einer gestaffelten [Entlastung bei] [sic!] der Grunderwerbsteuer von Familien beim Kauf von selbstgenutztem Wohneigentum führt."
Vielen Dank an einen aufmerksamen Leser unserer Studie, der uns auf den Fehler aufmerksam gemacht hat!
Arbeitspapier 52 online lesen
OBS-Arbeitspapier 51: Desiderius-Erasmus-Stiftung –
Politische Bildung von Rechtsaußen
Arbeitspapier 38: Rechte Allianzen in Europa
Wie sich NationalistInnen gegen die EU verbünden
OBS-Arbeitspapier 49: Alternative Fakten im Gespräch – AfD-Diskussionen auf Facebook
Arbeitspapier 30: Netzwerk AfD
Die neuen Allianzen im Bundestag
DGB-Studie (2021): „Die AfD vor der Bundestagswahl 2021“
Sauer et al. (2018): Rechtspopulismus und Gewerkschaften. Eine arbeitsweltliche Spurensuche
Dörre et al. (2018): Arbeiterbewegung von rechts? Motive und Grenzeneiner imaginären Revolte
Karl Beyer/Stephan Pühringer (2018): Freiheitliche Flügelkämpfe? (Historische) Konfliktlinien in der FPÖ
Die Autoren
Dr. Stephan Pühringer
Dr. Stephan Pühringer ist stellvertretender Institutsvorstand des Instituts für die Gesamtanalyse der Wirtschaft an der Johannes Kepler Universität Linz. Seine Forschungsinteressen umfassen Politische Ökonomie, Soziologie der Ökonomie, Ordo- und Neoliberalismus sowie die politische und gesellschaftliche Wirkmächtigkeit ökonomischen Denkens.
Kontakt:
Institut für die Gesamtanalyse der Wirtschaft der Johannes Kepler Universität Linz
E-Mail: stephan.puehringer(at)jku.at
Dominik Kronberger
Dominik Kronberger ist Masterstudent im Studiengang Sozialwirtschaft an der Johannes Kepler-Universität Linz und arbeitet als studentischer Projektmitarbeiter am Institut für die Gesamtanalyse der Wirtschaft. Seine Interessen und Schwerpunktsetzungen im Studium liegen im Bereich der Volkswirtschaftslehre, heterodoxen Ökonomie und Wirtschaftsethik.
Kontakt:
Dominik Kronberger
Institut für die Gesamtanalyse der Wirtschaft der Johannes Kepler Universität Linz
Mail: dominik.kronberger(at)jku.at
Karl Beyer
Karl Beyer (Mag.) ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für die Gesamtanalyse der Wirtschaft der Johannes-Kepler-Universität Linz. Seine Forschungsgebiete umfassen Diskursanalyse, insbesondere neoliberaler und rechtspopulistischer Diskurse, Soziologie der Wirtschaftswissenschaften sowie Transformationstendenzen des Kapitalismus, insbesondere Finanzialisierung, Schattenbanken und Offshore.
Kontakt:
Institut für die Gesamtanalyse der Wirtschaft der Johannes Kepler Universität Linz
E-Mail: karl.beyer(at)jku.at
@KarlMBeyer
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