Einschüchterung ist das Ziel
Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPPs) in Deutschland
Erscheinungsdatum: 19. März 2025
OBS-Arbeitspapier 77
Autorin: Stefanie Egidy
Arbeitspapier downloaden
Kurzfassung bestellen und downloaden
Mit Strategischen Klagen - sogenannte SLAPPs - sollen Menschen eingeschüchtert und von einer öffentlichen Beteiligung abgehalten werden. Besonders häufig betroffen sind Journalist*innen, Aktivist*innen oder Nichtregierungsorganisationen. Die Anti-SLAPP-Richtlinie der EU soll dies zukünftig verhindern, bis Mai 2026 muss sie in nationales Recht umgesetzt werden.
Für unsere neue Studie hat Autorin Stefanie Egidy erstmals eine themenunabhängige Umfrage unter SLAPP-Betroffenen in Deutschland durchgeführt. Die Studie zeigt, wie vielfältig strategische Einschüchterung in Deutschland stattfindet – etwa durch Klagen, Abmahnungen, Anwaltsschreiben – und wie stark sie Betroffene belastet. Außerdem wird diskutiert, wie der deutsche Gesetzgeber diese Akteure effektiv schützen kann.
Informationen zum Arbeitspapier 77
- OBS-Pressemitteilung: Einschüchterung ist das Ziel. Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPPs) in Deutschland [PDF] [OBS-Presseportal]
Politische Forderungen des No-SLAPP-Bündnisses, dju.verdi.de, 18.03.2025
Arbeitspapier 77 online lesen
Kurzfassung des Arbeitspapiers 77 online lesen
- "Einschüchterung durch Klagen", mmm.verdi.de, Susanne Stracke-Neumann, 18.03.2025
- "Journalisten sind besonders häufig mit Slapp-Klagen konfrontiert", medien.epd.de, 19.03.2025
- "Neue Studie: SLAPPs bedrohen Demokratie und Zivilgesellschaft, dju.verdi.de, 19.03.2025
- "Journalisten vor Gericht: Wie kritische Berichte weggeklagt werden", NDR, ZAPP, 19.03.2025
- "Ohrfeige per Post", Ralf Heimann, www.mdr.de/altpapier, 20.03.2025
- "Neue Studie über SLAPP-Klagen: Bedrohung für den demokratischen Diskurs", Michael Meyer,. deutschlandfunk.de, 20.03.2025
- "Greenpeace Deutschland verlangt Schutz vor Einschüchterungsklagen", www.stern.de, 20.03.2025
- "Studie zu rechtsmissbräuchlichen, strategischen Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPPs)", radio dreyeckland. rdl.de, 21.03.2025
- "Bedrohte PressefreiheitMundtot geklagt", Ann-Kathrin Leclere, taz.de, 02.04.2025
Informationen für Betroffene
Eine OBS-Studie in Kooperation mit
Die Autorin
Stefanie Egidy ist Rechtswissenschaftlerin und Professorin für Öffentliches Recht, Ökonomische Analyse des Rechts und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Universität Mannheim. In ihrer Forschung untersucht sie schwerpunktmäßig, wie staatliche Institutionen dazu beitragen können, gesellschaftliche Herausforderungen und Krisen in einer demokratischen Ordnung zu bewältigen. So untersucht ihre Habilitationsschrift das Phänomen der strategischen Prozessführung und seine Folgen für die Judikative.
Kontakt
