OBS-Arbeitspapier 77: Einschüchterung ist das Ziel

Einschüchterung ist das Ziel

Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPPs) in Deutschland

Erscheinungsdatum: 19. März 2025
OBS-Arbeitspapier 77
Autorin: Stefanie Egidy

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Mit Strategischen Klagen - sogenannte SLAPPs - sollen Menschen eingeschüchtert und von einer öffentlichen Beteiligung abgehalten werden. Besonders häufig betroffen sind Journalist*innen, Aktivist*innen oder Nichtregierungsorganisationen. Die Anti-SLAPP-Richtlinie der EU soll dies zukünftig verhindern, bis Mai 2026 muss sie in nationales Recht umgesetzt werden.

Für unsere neue Studie hat Autorin Stefanie Egidy erstmals eine themenunabhängige Umfrage unter SLAPP-Betroffenen in Deutschland durchgeführt. Die Studie zeigt, wie vielfältig strategische Einschüchterung in Deutschland stattfindet – etwa durch Klagen, Abmahnungen, Anwaltsschreiben – und wie stark sie Betroffene belastet. Außerdem wird diskutiert, wie der deutsche Gesetzgeber diese Akteure effektiv schützen kann.

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Die Autorin

Stefanie Egidy ist Rechtswissenschaftlerin und Professorin für Öffentliches Recht, Ökonomische Analyse des Rechts und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Universität Mannheim. In ihrer Forschung untersucht sie schwerpunktmäßig, wie staatliche Institutionen dazu beitragen können, gesellschaftliche Herausforderungen und Krisen in einer demokratischen Ordnung zu bewältigen. So untersucht ihre Habilitationsschrift das Phänomen der strategischen Prozessführung und seine Folgen für die Judikative.

Kontakt

E-Mail: egidy(at)uni-mannheim.de
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