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OBS-Publikationen

Kurzfassung: Gut beraten?

Zur Rolle der Zivilgesellschaft in Sachverständigengremien

Autor/en: Siri Hummel / Laura Pfirter

Veröffentlichungsdatum: 22.02.2023

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In der vergangenen 19. Legislaturperiode haben über 300 ExpertInnengremien die Politik auf der Bundesebene beraten. Relevante Fakten über diese Gremien und wichtige Infos über deren Mitglieder liegen jedoch kaum vor.

Die neue OBS-Studie analysiert erstmals systematisch die Profile der Sachverständigengremien. Die wissenschaftlichen Befunde der „Vollerhebung“ identifizieren Defizite in der Zusammensetzung und konstatieren Intransparenz bei der Berufung.

Die gesellschaftspolitische Repräsentativität wird verzerrt, wenn InteressenvertreterInnen aus der Wirtschaft und wissenschaftlichen BeraterInnen überräpräsentiert sind, aber gemeinwohlorientierte Akteure der Zivilgesellschaft kaum vorkommen.

Hinzu kommt, dass die Verfahren für die Berufung in Gremien nicht formalisiert und kaum nachvollziehbar sind. Weil Behörden intransparent agieren und Informationen zurückhalten, wird Kritik an dem austernähnlichen Verhalten laut.