Publikationen der Otto Brenner Stiftung

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Gut beraten?

Zur Rolle der Zivilgesellschaft in Sachverständigengremien

Autor/en: Siri Hummel / Laura Pfirter

Veröffentlichungsdatum: 22.02.2023

Leider ist die Printversion der Studie vergriffen! Sie steht aber weiterhin als Download zur Verfügung!

In der vergangenen 19. Legislaturperiode haben mehr als 300 ExpertInnengremien die Politik auf der Bundesebene beraten. Relevante Fakten über diese Gremien und wichtige Infos zu deren Mitgliedern liegen jedoch kaum vor.

Die neue OBS-Studie analysiert erstmals systematisch die Profile der Sachverständigengremien. Die wissenschaftlichen Befunde der „Vollerhebung“ identifizieren Defizite in der Zusammensetzung und konstatieren Intransparenz bei der Berufung.

Die gesellschaftspolitische Repräsentativität wird verzerrt, wenn InteressenvertreterInnen aus der Wirtschaft und wissenschaftlichen BeraterInnen überrepräsentiert sind, aber gemeinwohlorientierte Akteure der Zivilgesellschaft kaum vorkommen.

Hinzu kommt, dass die Verfahren für die Berufung in Gremien nicht formalisiert und kaum nachvollziehbar sind. Weil Behörden intransparent agieren und Informationen zurückhalten, wird Kritik an dem austernähnlichen Verhalten laut.