OBS Arbeitshefte

Informationsfreiheit

Informationsfreiheit

Mehr Transparenz für mehr Demokratie

Autor/en: Arne Semsrott
Veröffentlichungsdatum: 18.08.2016

Das OBS-Arbeitspapier 23 liefert eine aktuelle Bestandsaufnahme aus der Praxis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) und stellt innovative Reformoptionen zur Diskussion. Der Autor gibt einen Überblick über die Handhabung des IFG in Deutschland und zeigt Schwachstellen der bestehenden Regelungen auf, darunter abschreckende Gebühren, restriktiver Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und laxe Fristen für Behörden.

Zusätzlich zum Arbeitspapier informiert eine Online-Visualisierung (unter fragdenstaat.de) über die Regelungen der Informationsfreiheit in den einzelnen Bundesländern.

Die vorliegende Untersuchung kommt zum Ergebnis, dass einerseits Auskunftsrechte, die schon heute gegenüber staatlichen Stellen in Deutschland bestehen, auch zehn Jahre nach ihrer Einführung größtenteils noch unbekannt sind. Andererseits prägen Schikanen die Praxis der Auskunftserteilung. Von einer echten Kultur der Transparenz kann nach wie vor nicht die Rede sein.

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