Informationsfreiheit

Mehr Transparenz für mehr Demokratie

Erschienen am 18. August 2016
Autor: Arne Semsrott

Das OBS-Arbeitspapier 23 liefert eine Bestandsaufnahme aus der Praxis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) und stellt innovative Reformoptionen zur Diskussion. Der Autor gibt einen Überblick über die Handhabung des IFG in Deutschland und zeigt Schwachstellen der bestehenden Regelungen auf, darunter abschreckende Gebühren, restriktiver Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und laxe Fristen für Behörden.

Zusätzlich zum Arbeitspapier informiert unten stehende Online-Visualisierung über die Regelungen der Informationsfreiheit in den einzelnen Bundesländern.

Die vorliegende Untersuchung kommt zum Ergebnis, dass einerseits Auskunftsrechte, die schon heute gegenüber staatlichen Stellen in Deutschland bestehen, auch zehn Jahre nach ihrer Einführung größtenteils noch unbekannt sind. Andererseits prägen Schikanen die Praxis der Auskunftserteilung. Von einer echten Kultur der Transparenz kann nach wie vor nicht die Rede sein.
 

  • OBS-Pressemitteilung vom 18.08.2016: "Mehr Transparenz für mehr Demokratie – Studie der Otto Brenner Stiftung (OBS) zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG)" [PDF Download] [OBS Presseportal]

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Der Autor

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Arne Semsrott

Arne Semsrott betreut für die Open Knowledge Foundation das Portal FragDenStaat.de und beschäftigt sich mit Informationsfreiheit. Er ist Politikwissenschaftler, arbeitet nebenbei als freier Journalist und engagiert sich in weiteren NGOs zu Themen wie Transparenz und Lobbyismus.

Mail: arne.semsrott(at)okfn.de
Twitter: arnesemsrott

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Vortrag von Arne Semsrott beim 32. Chaos Communication Congress: 2015
"Crypto ist Abwehr, IFG ist Angriff!"