Marktordnung für Lobbyisten
Wie Politik den Lobbyeinfluss regulieren kann
Erschienen am 5. Dezember 2011
Autoren: Andreas Kolbe, Herbert Hönigsberger, Sven Osterberg
Der Lobbyismus in Deutschland bedarf zeitgemäßer Regeln. Seine Ordnung ist eine Herausforderung für die Demokratie. Doch die Demokratie in Deutschland hat ihr Verhältnis zu den großen Lobbys und ihren kleinen Lobbyisten bisher weder geklärt noch geordnet. Der Vorschlag der Otto Brenner Stiftung leistet einen Beitrag für diese Diskussion. Die Studie „Marktordnung für Lobbyisten“ nimmt Partei für die Demokratie und die demokratische Republik, den Souverän, das Parlament, den Primat der Politik und die legitime Interessenvertretung. Sie setzt sich von bloßen Forderungen nach noch mehr Transparenz ab und verlangt, fragwürdige Praktiken abzustellen. Im Zentrum der Studie steht das Verhältnis der Lobbyisten zum Parlament. Ziel ist die Stärkung der Interessenvertretung, die Stärkung der Politik und die Stärkung der Demokratie durch eine Revitalisierung des Parlaments.
Informationen zur Studie
- Pressemitteilung vom 5. Dezember 2011: „Marktordnung für Lobbyisten“ vorgelegt [PDF]
- "Bahnbrechender Erfolg für Lobbytransparenz: Europaparlament beschließt Klarheit über Einfluss von Lobbyisten auf Gesetze", Sven Giegold, 31.01.2019
- "Diener fremder Herren – Viele Bundestagsabgeordnete verdienen nebenher – vor allem Anwälte. Doch Volksvertreter sollten ganz fürs Volk arbeiten.", Herbert Hönigsberger, Süddeutsche Zeitung, 09.11.2012
- Aufzeichnung einer öffentlichen Veranstaltung mit Herbert Hönigsberger, am 3. Juni 2012 in Frankfurt am Main. Weitere Informationen sind auf den NachDenkSeiten zu finden.
- "Das Arsen der Lobbyisten – Lobbyismus durch SPRACHE zielt darauf, die Deutungshoheit im politischen Diskurs zu gewinnen. Nicht selten werden dabei die Grenzen zur Manipulation gestreift oder gar überschritten.", Andreas Kolbe, politik&kommunikation, Februar 2012
- "Die Ordnung des Lobbyismus", Herbert Hönigsberger, www.gegenblende.de, 23.01.2012
- Interview mit Autor Herbert Hönigsberger: Lobbyisten gefährden Demokratie, Bayern 2, 12.12.2011
- Audiomitschnitt Vorstellung der "Marktordnung für Lobbyisten", Berlin, 06.12.2011
- Interview mit Andreas Kolbe, RBB Kulturradio, 07.12.2011
- Interview mit Andreas Kolbe, SR2 Kulturradio Bilanz am Abend, 06.12.2011
- Statement zur „Marktordnung für Lobbyisten“ Dr. Peter Leo Gräf, Leiter der Berliner Repräsentanz von RWE [PDF – 60KB]
- Stellungnahme von Herbert Hönigsberger, CO-Autor der Lobbystudie der OBS, zur öffentlichen Anhörung zum Thema Lobbyismus des Hessischen Landtag
- "Eine Lobbyismus-Studie der Otto Brenner Stiftung berührt die Frage nach der Zukunft unserer demokratischen und wirtschaftlichen Ordnung", Warnfried Dettling, www.boeckler.de, Magazin Mitbestimmung Ausgabe 01+02/2012
- "Die Ordnung des Lobbyismus", Herbert Hönigsberger, www.gegenblende.de, 23.01.2012
- "Studie: Marktordnung für Lobbyisten - Wie Politik den Lobbyeinfluss regulieren kann", faires-europa.blogspot.com, 30.12.2011
- "Otto-Brenner-Stiftung: Studie zu Lobbyregulierung", www.lobbycontrol.de, 20.12.2011
- "Lobbying: Studie umreisst sinnvolle Interessenvertretung", www.verbaende.com, 15.12.2011
- "Einfallstore des Lobbyismus", Bronski, www.frblog.de, 12.12.2011
- "Absprachen im Hinterzimmer", Matthias Thieme, FR, 08.12.2011
- "Am Ohr der Macht", Frauke Ladleif, Financial Times Deutschland, 08.12.2011
- "Das Schattenmanagement der Politik", www.igmetall.de, 07.12.2011
- "Einflussnahme in der Grauzone", Harald Schumann, www.tagesspiegel.de, 07.12.2011
- „Marktordnung für Lobbyisten“ – eine neue Studie der Otto-Brenner-Stiftung, Jens Berger, www.nachdenkseiten.de, 07.12.2011
- "Lobbyisten gefährden die Demokratie", Matthias Thieme, www.fr-online.de, 07.12.2011
- Statement zur „Marktordnung für Lobbyisten“ Dr. Peter Leo Gräf, Leiter Berliner Repräsentanz von RWE [PDF – 60KB], 06.12.2011
Arbeitsheft 70 online lesen
Einführung zur Lobby-Studie von Andreas Kolbe, Mitautor der Studie, 06.12.2011, LV RLP
Wir reden heute über Lobbyismus und wie er zu ordnen ist, weil heute die „Lobby-Studie“ der Otto Brenner Stiftung erscheint.
Die Studie erscheint, weil der Lobbyismus in Deutschland zeitgemäße Regeln braucht, damit die Demokratie ihr Verhältnis zu den Lobbys und ihren Lobbyisten klärt und ordnet.
Als einer der Autoren werde ich nun ein paar kurze einführende Bemerkungen zum Aufbau und zum Inhalt der Studie machen....
Andreas Kolbe
geboren 1978, arbeitet als Sozialwissenschaftler und Publizist in Berlin. Studium der Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Gründungsmitglied und seit 2002 Mitglied der Geschäftsführung des Netzwerks Nautilus Politikberatung. Hauptsächlich auf den Gebieten Diskurs- und Semantikanalyse, Strategieentwicklung sowie Politik und Sprache tätig.
Herbert Hönigsberger
geboren 1948, ✝ 2015, Sozialwissenschaftler, Publizist, Politikberater.
1983/84 wissenschaftlicher Mitarbeiter beim ersten Fraktionsvorstand der Grünen im Bundestag. Seitdem Berater verschiedener Bundespolitiker. Mitinhaber der IST-GmbH, Gesellschaft für angewandte Sozialwissenschaft und Statistik Berlin/Heidelberg/Ebertsheim. Sprecher des Gesellschafterausschusses Nautilus Politikberatung. Autor zahlreicher Artikel zu Politik und Politikberatung, Durchführung zahlreicher Forschungs-, Entwicklungs- und Modellvorhaben für diverseöffentliche Auftraggeber.
Sven Osterberg
geboren 1971, arbeitet als Sozialwissenschaftler und Publizist in Berlin. Ausbildung zum Industrieelektroniker. Anschließend Studium der Soziologie, Politischen Wissenschaften und Sozialwissenschaften an der FU Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin. Gründungsmitglied und seit 2006 Mitglied der Geschäftsführung des Netzwerks Nautilus Politikberatung.Tätig vor allem auf dem Gebiete der quantitativen und qualitativen Diskursanalyse.
