Informationsfreiheit
Mehr Transparenz für mehr Demokratie
OBS-Arbeitspapier 23
Erschienen am 18. August 2016
Autor: Arne Semsrott
Das OBS-Arbeitspapier 23 liefert eine Bestandsaufnahme aus der Praxis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) und stellt innovative Reformoptionen zur Diskussion. Der Autor gibt einen Überblick über die Handhabung des IFG in Deutschland und zeigt Schwachstellen der bestehenden Regelungen auf, darunter abschreckende Gebühren, restriktiver Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und laxe Fristen für Behörden.
Zusätzlich zum Arbeitspapier informiert unten stehende Online-Visualisierung über die Regelungen der Informationsfreiheit in den einzelnen Bundesländern.
Die vorliegende Untersuchung kommt zum Ergebnis, dass einerseits Auskunftsrechte, die schon heute gegenüber staatlichen Stellen in Deutschland bestehen, auch zehn Jahre nach ihrer Einführung größtenteils noch unbekannt sind. Andererseits prägen Schikanen die Praxis der Auskunftserteilung. Von einer echten Kultur der Transparenz kann nach wie vor nicht die Rede sein.
- OBS-Pressemitteilung vom 18.08.2016: "Mehr Transparenz für mehr Demokratie – Studie der Otto Brenner Stiftung (OBS) zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG)" [PDF Download] [OBS Presseportal]
- Open Knowledge Foundation Deutschland veröffentlicht erstes deutsches Transparenzranking
- "IFG – mit freundlichen Grüßen", Arne Semsrott, Newsletter für Engagement und Partizipation in Deutschland 19/2016, www.b-b-e.de [pdf] (depubliziert)
- "Gebühren für Anfragen: Teure Informationsfreiheit", Arne Semsrott, irights.info, 01.09.2016
- "Behördentransparenz wird in Hessen ganz klein geschrieben", Christian Stang, wiesbadener-kurier.de 29.08.2016 (depubliziert)
- Statement von Christoph J. Partsch zum OBS-Arbeitspapier 23 [pdf]
Arbeitspapier 23 online lesen
Interaktive Karte zur Informationsfreiheit in Deutschland
Cover-Karikatur
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Der Autor
Arne Semsrott
Arne Semsrott betreut für die Open Knowledge Foundation das Portal FragDenStaat.de und beschäftigt sich mit Informationsfreiheit. Er ist Politikwissenschaftler, arbeitet nebenbei als freier Journalist und engagiert sich in weiteren NGOs zu Themen wie Transparenz und Lobbyismus.
Mail: arne.semsrott(at)okfn.de
Twitter: arnesemsrott