Publikationen der Otto Brenner Stiftung
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Einschüchterung ist das Ziel
Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPPs) in Deutschland
Mit Strategischen Klagen - sogenannte SLAPPs - sollen Menschen eingeschüchtert und von einer öffentlichen Beteiligung abgehalten werden. Besonders häufig betroffen sind Journalist*innen, Aktivist*innen oder Nichtregierungsorganisationen. Die Anti-SLAPP-Richtlinie der EU soll dies zukünftig verhindern, bis Mai 2026 muss sie in nationales Recht umgesetzt werden.
Für unsere neue Studie hat Autorin Stefanie Egidy erstmals eine themenunabhängige Umfrage unter SLAPP-Betroffenen in Deutschland durchgeführt. Die Studie zeigt, wie vielfältig strategische Einschüchterung in Deutschland stattfindet – etwa durch Klagen, Abmahnungen, Anwaltsschreiben – und wie stark sie Betroffene belastet. Außerdem wird diskutiert, wie der deutsche Gesetzgeber diese Akteure effektiv schützen kann.
Zur Informationsseite zum OBS-Arbeitspapier 77
Weitere Publikationen
Kurzfassung: Einschüchterung ist das Ziel
Mit Strategischen Klagen - sogenannte SLAPPs - sollen Menschen eingeschüchtert und von einer…
