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Oppositionelle Engagement- und Demokratiepolitik im Deutschen Bundestag (2017-2021)

Oppositionelle Engagement- und Demokratiepolitik im Deutschen Bundestag (2017-2021)

Autor/en: Rainer Sprengel
Veröffentlichungsdatum: 01.07.2021

Das Arbeitspapier Nr. 12 des BBE ist eine umfängliche Studie zur Engagementpolitik der Oppositionsfraktionen AfD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP im Deutschen Bundestag 2017-2021. Autor ist Dr. Rainer Sprengel, Leiter des Arbeitsbereichs Information und Kommunikation des BBE. Zentrales Ziel der Studie ist es, Strukturen moderner Engagement- und Demokratiepolitik zu analysieren und damit auch in ihren Grundzügen sichtbar zu machen. Da sich Oppositionsarbeit auf Regierungspolitik bezieht, stellt die Studie zuvor die zentralen Regierungsprojekte dar, wie sie im Koalitionsvertrag verabredet wurden oder später unabweisbar zu Reaktionen zwangen (Rechtsstreit um Attac und Gemeinnützigkeit, COVID-19-Pandemie sowie der Mord an Dr. Walter Lübcke). Einführend werden Begriffe und Institutionen moderner Engagement- und Demokratiepolitik in einer kurzen Rekonstruktion seit der Jahrtausendwende skizziert. Gefördert und ermöglicht wurde die Studie durch die Otto Brenner Stiftung.

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