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Otto Brenner Newsletter

02/2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

die Bundestagswahl im September 2017 hat die Bundespolitik kräftig durchgeschüttelt und die politische Landschaft der Bundesrepublik massiv verändert. Die Parteien der großen Koalition, CDU, CSU und SPD, erlitten erhebliche Stimmenverluste und landeten teilweise bei historisch schlechten Wahlergebnissen. Der FDP, 2013 noch knapp an der 5%-Hürde gescheitert, gelang ein parlamentarisches Comeback. Während Linkspartei und Grüne ihre Position als Parteien mittlerer Größe halten konnten, verdeutlicht der Wahlerfolg der Alternative für Deutschland (AfD) ein neues Problem: parlamentarische Mehrheiten zu organisieren und eine stabile Regierung zu bilden, wird schwieriger – „lagerübergreifend“ Koalitionsfähigkeit zu praktizieren, ist eine neue Herausforderung geworden in einem Parlament mit sieben Parteien.

Die OBS hat sich schon in mehreren Studien mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) beschäftigt. Wir haben sie schon analysiert, als in ihr noch Ökonomieprofessoren den Ton angaben. Analysen vor den Landtagswahlen 2016 belegten die Janusköpfigkeit der Partei; auch vor der Bundestagswahl legten wir Studien vor, die ergänzt wurden durch eine Untersuchung des Verhältnisses zwischen AfD und Medien. Im Herbst werden wir überprüfen, ob „die“ Medien aus ihren Fehlern gelernt haben und einen anderen Umgang mit den Rechtspopulisten pflegen.

Aber schon jetzt ist, u.a. in Kooperation mit der tageszeitung (taz), ein Arbeitspapier erschienen, das sich mit der AfD-Fraktion im Bundestag beschäftigt. Knüpft die AfD hier ein neues Netzwerk und schmiedet sie neue Allianzen?

Wir haben schon darauf hingewiesen, dass wir in 2018 zum 14. Mal unseren Journalistenpreis ausgeschrieben haben. Heute erinnern wir daran, dass wir nur noch gut eine Woche Bewerbungen annehmen können – geben Sie die Info gerne weiter oder schicken Sie uns eine Publikumsempfehlung.

Wir danken für das Interesse an unserer Arbeit, wünschen alles Gute und hoffen, dass Sie sich trotz der Unsicherheiten in der Weltpolitik und Unklarheiten in Europa auf einen schönen Sommerurlaub freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Das OBS-Team

(Juni 2018)

Information zu Ihrem Newsletter-Abonnement

Seit Inkraftreten der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) versenden wir keine Informationen unserer Stiftungsarbeit mehr per Mail an die von uns in den letzten Jahren aufgebauten Verteiler. Wir bieten jetzt die Möglichkeit an, sich neben dem regulär vier bis sechs Mal erscheinenden OBS-Newsletter auch für weitere Informations-Kategorien einzutragen (OBS-Pressemitteilungen, Informationen zu Neuerscheinungen, News zum Otto Brenner Preis). Ihr bereits bestehendes Newsletter-Abonnement können Sie über folgende Seite mit dem vorgeschriebenen Double-Opt-In-Verfahren bearbeiten: Ihre Abonnements verwalten.

Ausschreibung Otto Brenner Preis 2018

Die Stiftung schreibt 2018 wieder den „Otto Brenner Preis für kritischen Journalismus“ aus. Bewerbungen werden noch bis zum 30. Juni angenommen. Das Preisgeld beträgt 2018 wieder 47.000 Euro. Die Stiftung vergibt auch drei Recherche-Stipendien, einen Newcomerpreis und zeichnet ein Medienprojekt aus. Die Jury tagt Ende September, die Preise werden am 19. November in Berlin überreicht. Zur Ausschreibung 2018 begrüßen wir die neuen Jurymitglieder Henriette Löwisch und Isabel Schayani.

Zum Thema

BloggerInnen als JournalistInnen unterschätzt

Wie ähnlich sind sich JournalistInnen und BloggerInnen? Diese Frage hat eine von der OBS geförderte Studie untersucht. Zentrales Ergebnis. Sie sind sich ähnlicher als oftmals angenommen. Ein weiteres Ergebnis: BloggerInnen sind stark auf Leserschaft fokussiert, JournalistInnen stärker von Vorgesetzen beeinflusst. Aber auch: ein Drittel der Blogger erzielt keine Einnahmen und die journalistische Reichweite ist sehr viel größer.

Olaf Hoffjann/Oliver Haidukiewicz: Deutschlands Blogger – Die unterschätzten Journalisten, AH 94 der OBS

Zum Thema

Allianzen der AfD im Bundestag

Die AfD ist mit über 90 Abgeordneten die drittstärkste Fraktion im Bundestag. In der Wahlperiode bis 2021 stehen ihr etwa 200 Mio. Euro für Personal in der Fraktion und für Mitarbeitende im Bundestag und den Wahlkreisbüros zur Verfügung. Etwa 350 Stellen können besetzt werden. Ein Recherche-Team kommt zu dem Ergebnis, dass die Grenzen zu den rechtsextremen Milieus fallen und sich ungewöhnliche Allianzen auf Kosten der Steuerzahler abzuzeichnen beginnen.

Malene Gürgen, Christian Jakob, Sabine am Orde (Red.): Das Netzwerk AfD – Die neuen Allianzen im Bundestag; AP 30 der OBS

Zum Thema

Lindners FDP

Als die FDP im Herbst 2013 an der 5-Prozent-Klausel scheiterte, schien sie für viele Beobachter am Ende zu sein. Der Partei brachen Einnahmen weg, sie verlor Personal, sie wirkte programmatisch ausgelaugt, galt als profillos. Umso überraschender und erklärungsbedürftiger ist ihr politisches Comeback bei der Bundestagswahl 2017. „Lindners FDP“ analysiert Profil, erläutert und lotet Perspektiven aus.

Zum Thema

Aggressive Steuervermeidung und Alternativen

Im April wurde Amazon-Grüner Jeff Bezos in Berlin mit dem „Axel-Springer-Award“ 2018 für „visionäres Unternehmertum“ ausgezeichnet. Schon im Vorfeld der Verleihung stieß die Auszeichnung auf heftige Kritik, attac hat die Preisvergabe in Berlin mit Protestaktionen begleitet. Dass beim „Unternehmensmodell Amazon“ Steuervermeidung eine zentrale Rolle spielt, ist auch Ergebnis einer aktuellen OBS-Studie, die u. a. das angebliche „Zukunftsmodell-Amazon“ kritisch unter die Lupe nimmt.

Zum Thema

"Finanzamt"-Studie der OBS

Von den bundesweit gut 600 Finanzämtern entscheiden rund 370 über die Gemeinnützigkeit von Stiftungen, Vereinen und weiteren Körperschaften. Mit drei unterschiedlichen Mustersatzungen haben wir das Vorgehen der Finanzämter untersucht. Das Ergebnis: Dieselben Sachverhalte wurden von den Finanzämtern unterschiedlich behandelt; auf gleiche Fragen wurden verschiedene Antworten gegeben. Der Praxistest unterstreicht, dass rechtliche Vorgaben nachgebessert werden müssen; die OBS-Studie präsentiert deshalb auch Handlungsempfehlungen.

Zum Thema

Kooperationen, Links, Tipps und Termine

Kooperationsveranstaltungen mit der Otto Brenner Stiftung im Rahmen der Jahreskonferenz:

Podiumsdiskussion mit Annette Ramelsberger, Anja Reschke und Jupp Legrand

Zum Thema