OBS Arbeitshefte

Die Piratenpartei

Die Piratenpartei

Havarie eines politischen Projekts?

Autor/en: Alexander Hensel / Stephan Klecha
Veröffentlichungsdatum: 24.04.2013
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Seit dem Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus ist die Debatte um die Zukunft des Parteiensystems in der Bundesrepublik um eine Facette reicher. Vollkommen unklar sind dabei die Perspektiven dieser Partei. Die ersten groben Deutungsmuster in der wissenschaftlichen wie medialen Rezeption der Partei sind überaus irritierend und verweisen auf einen allgemeinen gesellschaftlichen Wandlungsprozess.

So ist nicht ausgeschlossen, dass sich bedingt durch die technologische Entwicklung neue gesellschaftliche Konfliktfelder aufgetan haben, die sich nun in politischer Organisation sedimentieren. Zugleich werden Forderungen nach umfassender Bürgerbeteiligung lautstark artikuliert. Möglicherweise drückt die Piratenpartei genau diese beiden Dinge aus. Wenn dem so wäre, erlebt nicht nur das Parteiensystem eine sehr grundlegende Transformation, sondern das politische System insgesamt. Vor allem in Bezug auf ihre radikalliberalen Positionen scheint zudem noch ein erhebliches Maß der Staatskritik von den Piraten popularisiert zu werden.

Doch fraglich ist, ob diese Gelegenheitsstruktur von der Piratenpartei wirklich genutzt werden kann. So steht einem politischen Durchbruch der Partei gegenwärtig entgegen, dass sie weder über eine endgültige Organisationsstruktur noch über eine umfassende Programmatik verfügt. Beides dürfte aber nach dem Sprung ins erste Landesparlament an Struktur gewinnen. Gerade das Jahr 2013 könnte deswegen maßgeblich darüber entscheiden, ob die Partei sich im politischen System verankern wird oder nicht. Damit zusammenhängend lassen sich über die gegenwärtige und potentielle Unterstützerschaft der Partei Schlüsse hinsichtlich künftiger politischer Partizipationsanforderungen ziehen.

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