Engagiert euch – Nicht?

Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement erschwert

Erschienen am 22.03.2018
Autoren: Stefan Diefenbach-Trommer, Jannika Marré, Jan-Hendrik Klugkist, Melina Schmidt

Statt bürgerschaftliches Engagement großzügig zu fördern und rechtlich abzusichern, führt die aktuelle Praxis der Finanzämter beim Gemeinnützigkeitsrecht zu großer Rechtsunsicherheit. Das ist der zentrale Befund einer Arbeitspapiers, das den Nachweis erbringt, dass gleiche Mustersatzungen von den Finanzämtern unterschiedlich behandelt werden: mal wird die Gemeinnützigkeit bestätigt, mal abgelehnt. Das Bundesfinanzministerium versuchte, die Studie zu verhindern, als es davon erfuhr - ohne Erfolg.

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Stefan Diefenbach-Trommer

Stefan Diefenbach-Trommer ist Vorstand der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung e. V. “ und koordiniert hauptamtlich deren Arbeit. Er ist studierter Arabist mit dem Schwerpunkt Islam in Deutschland und den Nebenfächern Öffentliches Recht und Journalistik, gelernter Journalist und erfahrener Campaigner. Unter anderem koordinierte er 2006 bis 2008 eine erfolgreiche Kampagne gegen die Privatisierung der Deutschen Bahn AG. Ab 2008 baute er mit anderen die Anti-Atom-Organisation „.ausgestrahlt“ auf, wo er bis Ende 2014 Demonstrationen organisierte, Spenden sammelte und Öffentlichkeitsarbeit betrieb.
Er hat drei Kinder und engagiert sich bürgerschaftlich unter anderem im Stiftungsrat der „Bewegungsstiftung“, beim „Freundeskreis Marburg-Sfax“ und bei umwelt- und verkehrspolitischen Protestaktionen.

Kontakt:
Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" e.V.
Universitätsstraße 55
35037 Marburg
Telefon 06421/620122
Mail an Stefan Diefenbach-Trommer

Jannika Marré

Zum Thema  Jannika Marré

Jannika Marré ist Studentin der Europäischen Ethnologie/Kulturwissenschaften und war im Jahr 2017 Praktikantin bei der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“. Sie beteiligte sich daran, die Durchführung der Studie zu planen.

Jan-Hendrik Klugkist

Zum Thema  Jan-Hendrik Klugkist

Jan-Hendrik Klugkist ist Student der Politikwissenschaft, Anglistik, Philosophie und Geschichte und war im Jahr 2017 Praktikant bei der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“. Er erfasste den Großteil der Antworten der Finanzämter, die schriftlich und telefonisch eingingen.

Melina Schmidt

Zum Thema  Melina Schmidt

Melina Schmidt ist Studentin der Social Sciences und war im Jahr 2017 Praktikantin bei der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“. Sie trug insbesondere durch Datenaufbereitung und -auswertung zum Ergebnis bei.

Luca Hofmann, Kim Steiger und Uli Mayer gibt es nicht, aber drei Marburger Haushalte haben ihnen ihre Briefkästen zur Verfügung gestellt. Ohne diese Unterstützung wäre die Untersuchung nicht möglich gewesen.

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