Otto Brenner Stiftung (OBS) analysiert Piratenpartei. Autoren warnen vor „populären Abgesängen“. Studie gibt Orientierung vor Parteitag.

Die Piraten schienen mit ihrem Ansatz einer digitalen Basispartizipation und der Forderung nach Transparenz im politischen Prozess den Nerv der Zeit zu treffen. Sie profilierten sich als gesellschaftlicher Repräsentant der Jugend und als politischer Gestalter des Digitalen. Auch sammelten sie mit einem sanften Populismus und umfassenden Partizipations- angeboten verschiedene Segmente politisch unzufriedener Wähler ein und nährten zahlreiche Hoffnungen auf eine demokratische Erneuerung.

Inzwischen jedoch gilt das Projekt Piratenpartei in Teilen der Öffentlichkeit als gescheitert. Zu mannigfaltig verhedderte sich die junge Partei in Widersprüchen zwischen idealistischem Anspruch und politischer Praxis. Doch möglicherweise sind die Abgesänge auf die Piratenpartei voreilig. Die Politikwissenschaftler Alexander Hensel und Stephan Klecha vom Göttinger Institut für Demokratieforschung haben die Piratenpartei über mehrere Monate hinweg intensiv untersucht. Mit einem kritischen Blick arbeiten sie dabei Stärken und Schwächen der neuartigen Organisation und eigenwilligen Parteikultur heraus. Die zentralen Ergebnisse werden nun - wenige Tage vor dem wichtigen Parteitag der Piraten Mitte Mai - als Arbeitsheft 74 der Otto Brenner Stiftung vorgelegt. Erstmals haben die beiden Autoren darin auch die konkrete parlamentarische Arbeit der Piratenfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus und in Landtagen untersucht und analysiert, wie die etablierten Parteien auf die neuen Herausforderer reagiert haben.

Insgesamt kommen Klecha und Hensel, im Unterschied zu populären Abgesängen auf die Piratenpartei, zu einem differenzierten Urteil. Zwar teilen auch sie die Einschätzung, dass die Piratenpartei in ihrer gegenwärtigen Verfassung vermutlich weder den Einzug in den Bundestag noch in weitere Landtage schaffen dürften. Doch machen sie auch auf das Wählerklientel der Piraten, deren politischen Perspektiven und Forderungen aufmerksam, die nicht plötzlich verschwunden sind. In den Fraktionen und Funktionsetagen der Piraten hat sich zudem zwischenzeitlich politischer Sachverstand angesammelt. Der Preis einer möglichen Profes- sionalisierung liegt aber im Verlust von organisatorischer Dynamik und ehrenamtlichem Engagement, durch welches die Piraten ihre notorische Finanz- schwäche bislang noch kompensieren können.

Insgesamt liefert die Untersuchung eine komprimierte, aber doch umfassende Darstellung der Piratenpartei, die u.a. Auskunft gibt über Mitgliederentwicklung, Wähler und Sympathisanten der Politneulinge, schreibt Jupp Legrand, OBS- Geschäftsführer, im Vorwort der Studie. Die Stiftung will mit der kritischen Analyse und abwägenden Interpretation einen fundierten Beitrag liefern zu Wandlungsprozessen im deutschen Parteiensystem und Orientierung geben für die Einordnung der Piratenpartei vor ihrem wichtigen Parteitag im Mai.

Die zentralen Ergebnisse der Studie werden am 7. Mai in Frankfurt/Main vorgestellt. Profilierte Piraten, u.a. auch Wahlkampfkoordinator und Ex-Vorstand Matthias Schrade, diskutieren mit den Autoren die strategische Lage und die weiteren politischen Aussichten der Partei im Superwahljahr 2013. Weitere Informationen zu diesem Termin und zu der Studie unter: www.piraten-studie.de 

Alexander Hensel/Stephan Klecha: Die Piratenpartei. Havarie eines politischen Projekts?, Eine Studie der Otto Brenner Stiftung, AH 74, Frankfurt/Main 2013

Die Autoren sind Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung.

Kontakt: info(at)demokratie-goettingen.de und www.demokratie-goettingen.de 

Kontakt:
Jupp Legrand
Otto Brenner Stiftung 
Wilhelm-Leuschner-Str. 79
60329 Frankfurt am Main
Tel. 069/6693-2526

Mail: info(at)otto-brenner-stiftung.de